Aktuelles zum Verkehrsrecht.

15.03.2017 / Geblitzt mit PoliScan Speed?

Ich habe bereits mehrfach zu Fehlerquellen des Messsystems PoliScan Speed berichtet. Nun sorgt eine Entscheidung des Amtsgerichts Mannheim aus dem November 2016 für Aufsehen. Der Betroffene dieses Verfahrens hatte die Ordnungsgemäßheit der Geschwindigkeitsmessung angezweifelt. Das Gericht holte darauf ein technisches Sachverständigengutachten ein. Der Sachverständige stellte fest, dass die Funktionsweise des Geräts nicht mit seiner Bauartzulassung in Einklang steht. So dürfen vereinfacht gesagt nur solche Messpunkte in die Berechnung des Geschwindigkeitswerts einfließen, die das Gerät in einem Messbereich von 50m – 20m Entfernung vom gemessenen Fahrzeug aufgenommen hat.

Tatsächlich fließen jedoch in die Messung auch Messpunkte mit ein, die außerhalb dieses Bereichs liegen. Aus diesem Grund könne nicht von einer gerichtsverwertbaren Geschwindigkeitsmessung ausgegangen werden, so das Amtsgericht Mannheim in seiner Begründung. Es hat das Verfahren daher eingestellt. Mittlerweile hat sich das Amtsgericht Schwetzingen dieser Auffassung in einer Entscheidung aus dem Januar 2017 angeschlossen und hat den Betroffenen sogar freigesprochen. Es bleibt abzuwarten, ob sich weitere Gerichte anschließen werden.

Wurden Sie also mit PoliScan Speed geblitzt, lohnt es sich, den Vorgang durch einen kompetenten Fachanwalt für Verkehrsrecht überprüfen zu lassen. Sie können damit unter Umständen nicht nur ein Bußgeld und Punkte, sondern ggf. auch ein Fahrverbot vermeiden! Gerne bin ich bereit, für Sie tätig zu werden.

Poliscan Speed wird auch in Thüringen, vor allem auch im Bereich der Landeshauptstadt Erfurt für Geschwindigkeitsmessungen eingesetzt.

Ihr Christian P. Gehret
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht